Kategorie-Archiv: Piraten

Nein.

Kontext: Auf der PPH kam eine Mail mit ekligem Inhalt (im Sync zum Glück nicht mehr zu lesen, wurde dankenswerterweise von den Moderator*innen gelöscht). Daraufhin kam der Vorschlag, man möge sowas doch bitte einfach ignorieren. Meine Antwort:

Nein. Nein, wir werden nicht weiter weggucken, wenn Leute wie Herr Zapf systematisch Störkommunikation betreiben. Nein, wir werden nicht weiter weggucken, wenn wegen Leuten wie Herrn Zapf die Aktiven in dieser Partei demotiviert werden. Nein, wir werden nicht weiter weggucken, wenn Leute wie Herr Zapf die Ursache für Parteiaustritte sind wie z.B. bei pyth. Nein, wir werden diesen Deppen keinen. Fuß. breit. Raum in dieser Partei mehr geben. Solche Leute katapultieren sich Tag für Tag Lichtjahre außerhalb jedes tolerablen Bereiches.

Viel zu lange haben wir weggeguck. Viel zu lange haben wir die Augen verschlossen, ignoriert, uns unsere Filter gebastelt. Die Folge ist, dass Leute, die permanent unter Angriffen dieser Leute litten und leiden, inzwischen die Partei verlassen. Das war ein riesen großer Fehler von uns. Ich bitte alle, die ihre Konsequenzen aus dem Umgang in der Partei gezogen haben, weil zu viel weggeguckt wurde, dafür um Verzeihung.

Update: In ausführlicher hatte tomate da schon letztes Jahr drüber gebloggt.

Was war das denn?

“Du wolltest doch gar nicht zum BPT kommen. Warum warst du denn trotzdem da?”. Das ist eine gute Frage. Eigentlich wäre heute oder morgen ein “Die Partei ist kaputt, ich tue mir das nicht länger an”-Blogpost hier gewesen, eigentlich wollte ich austreten, sollten wir keine SMV beschließen. Ich hab mehrmals gehört, dass ich damit eine Einzelentscheidung wie die über die SMV überbewerten würde. Die Entscheidung war und ist aber eine höchst politische Entscheidung, die für viel mehr steht als die reine Frage, ob wir online abstimmen wollen.

Die Entscheidung steht für den Umgang der Piraten mit Macht. Eine SMV zu beschließen bedeutet, sich bewusst zu werden, wo die Macht liegt und dann zu versuchen, die Machtverhältnisse möglichst stark Richtung Basis zu verschieben. Dafür darf man Macht nicht hassen, wie es bei Piraten teilweise üblich ist sondern muss verstehen, dass sie ein elementarer Bestandteil der Politik ist, den man nicht abschaffen kann. Wir können nur gucken, wie wir damit am Besten spielen und das für uns Beste rausholen.

Die Entscheidung über die SMV steht weiterhin dafür, dass wir etwas wagen, dass wir eine progressive Partei sind und keine von Angst beherrschte Partei, dass wir vorwärts gehen wollen, dass wir hinfallen und aufstehen wollen. Die beiden Aspekte noch einbezogen ist es überhaupt nicht übertrieben, seine weitere Mitarbeit an die SMV zu binden.

Samstag morgen: Es wird ein Wahlprogramm beschlossen. Und dann kommen die ganzen großartigen programmatischen Positionen Schlag auf Schlag. Ich war zu dem Zeitpunkt relativ begeistert, weil ich nicht wirklich damit gerechnet hatte, dass sowas so konstruktiv ablaufen würde. An der Stelle einen riesen Dank an die tolle Versammlungsleitung <3.

Samstag Abend, 21:30, ich hab den Stream nebenher laufen. Ich sehe, dass die SMV vertagt wird. Da ich nicht wollte, dass die SMV letztendlich an meiner Stimme scheitert, habe ich beschlossen, für Sonntag noch nach Neumarkt zu fahren.

Sonntag Morgen dann die große Enttäuschung, die man im ganzen Saal richtig spüren konnte: keiner der SMV-Anträge wurde angenommen. Durch GO-Fehler musste dann neu abgestimmt werden, die SMV-Befürworter haben sich dann wegen eines anderen Abstimmverfahrens nicht auf mehrere Anträge aufgeteilt und die SMV wäre fast beschlossen worden (23 Stimmen fehlten). Die Hardcore-SMV hat knapp über 50% bekommen. Und dann haben wir leider auch noch nen Urnen-Mumpitz beschlossen.

Was sagt mir das Ergebnis?

  1. Die SMVCon war sehr wichtig und hat gewirkt, der Konsensantrag hat fast die notwendige 2/3 Mehrheit bekommen.
  2. Die Mehrheit in der Partei spricht sich für eine Hardcore-SMV aus. Wow! Das ist doch mal ein deutliches Signal!
  3. Das Urnen-Modell ist so totaler bullshit. Wir haben jetzt ein halbes Jahr, in dem wir sehen werden, *wie* starker bullshit es ist. Das Urnen-Modell ist vergleichbar mit der Notar-SGO. Es gibt einen Schrecken nach dem BPT, wir merken, dass wir am nächsten BPT was fixen müssen und dann tun wir das halt nächstes Mal einfach.
  4. Wenn wir am nächsten BPT dann wieder über die SMV entscheiden und debattieren, haben wir noch Erfahrungen aus der Integration der Landesverbände in die Bundes-LQFB-Instanz. Danke an das ganze Team, das da im Hintergrund seit Langem dran arbeitet!

Mein Fazit: Ja, die SMV ist erstmal gefailt. Ich werde aber trotzdem nicht austreten. Jetzt erst recht. Jetzt erst recht auf eine SMV hinarbeiten. Dafür haben wir mit überwältigender Mehrheit eine Unvereinbarkeitserklärung gegen die AfD beschlossen. Wir haben mit großen Mehrheiten Programmpunkte aufgenommen, die den schwierigen Mitgliedern so gar nicht gefallen. Jetzt erst recht den Leuten, die außerhalb des Grundkonsens der Piraten stehen, zeigen, dass sie unerwünscht sind. Diesmal mit stärkenden Mehrheiten im Rücken. Der Parteitag hat gebuht, als jemand meinte “Der Antrag ist zwar gut aber gegendert”. Jetzt erst Recht die feministischen Positionen vertreten. Der Parteitag hat das progressivste Asyl-Programm angenommen, das ich von den Parteien in Deutschland kenne. Jetzt erst Recht gegen Diskriminierung kämpfen, in der Partei wie in der Gesellschaft. Der Parteitag hat sich für die Netzneutralität ausgesprochen und @branleb und @nutellaberliner haben eine Netzneutralitätsverordnung erarbeitet. Jetzt erst Recht zeigen, dass die Piraten durchaus die Kompetenz haben, mit den anderen Parteien auf Augenhöhe über Netzpolitik zu reden.

Ich lasse mich nicht von einer kleinen Minderheit, die außerhalb des Wertekonsenses der Piraten steht, vertreiben. Ich lasse mich ebenso wenig von 35% vertreiben, die momentan noch gegen eine SMV sind. Ich sehe das als Herausforderung, noch mehr Leute zu überzeugen. Die Piraten sind auf dem richtigen Weg, die notwendigen richtungsweisenden Entscheidungen zu treffen. Bis zum nächsten BPT gebe ich der Partei dafür noch mal Zeit. Ich habe zu viel Zeit, Energie und Herzblut in die Partei gesteckt, die wie keine andere meine Utopie einer Gesellschaft formuliert, als dass ich so schnell aufgeben werde. Jetzt erst recht.

Update: Ich wollte in keinster Weise einen Vergleich ziehen zwischen SMV-Gegnern und Mitgliedern, die außerhalb des Grundkonsens der Piraten stehen. Ich habe eine missverständliche Formulierung im letzten Absatz geändert und bitte, das zu entschuldigen. Die beiden Sachen “Mitglieder, die außerhalb des Grundkonsens stehen” und “Ablehnung der SMV” waren nur zwei starke von vielen Gründen, warum ich eigentlich austreten wollte.

Einmal Politik mit allem ohne Bürokratie bitte

Da sitze ich abends aufm Sofa und guck auf nen Stapel Papier, der hier rumliegt. Unter anderem ist da eine Zeitschrift über eGovernment drin, die ich mal dann mal durchgeblättere. Im hinteren Teil sind viele Berichte drin, was in verschiedenen Städten in Deutschland an Projekten umgesetzt wird. Ein Bericht aus Hannover über eine dortige Bürgerbefragung nahm ich zum Anlass, mal eine Piratenmeinung dazu rauszusuchen. Auf der Website der Piraten Hannover konnte ich leider nichts dazu finden. Nächste Versuche: Piraten Vogelsberg, wo der Landrat die Software »direktzu« eingeführt hat, die von Bürgern sehr positiv aufgenommen wird. Kommentar der Piraten im Kreis oder im LV? Keine. (Auf der Mailingliste gab es zwei Mails dazu).

Diese Sprachlosigkeit zu politischen Themen ist symptomatisch für den aktuellen Zustand der Piraten. Nebeneinkünfte-Debatte von Steinbrück? Da hatten wir erstmal eine parteiinterne Baustelle und nach extern ist mir nur tarzuns Statement dazu in Erinnerung. Zum Leistungsschutzrecht kam auch sehr wenig. Oder NSU-Debatte, Verfassungsschutz, GEMA-Reform, … die Liste ließe sich sehr lange weiterführen. Als ich neulich in einem Mumble zur EU Datenschutz-Richtlinie war, war parallel ein Mumble mit Kandidatengrillen NRW. Im EUDataP-Mumble waren eine Hand voll Leute, während im Kandidatengrillen-Mumble >100 Leute waren. Das alles sind Symptome der Selbstbeschäftigung und des fehlenden Interesses, Politik zu machen.

Was können wir tun? Mehr Politik wagen. Eigentlich ganz einfach. Im jetzigen Zustand, in dem Piraten sich selbst verwalten, ab und zu mal ne Pressemitteilung rausgeben und die restliche Energie in Mailinglisten stecken, werden die Piraten nicht gebraucht (Ceterum censeo: Mailinglisten müssen sterben). Die Landesverbände, die jetzt schon Fraktionen haben, haben es plötzlich schwer, nicht von den Fraktionen abgehängt zu werden beim Politik machen. Andere Landesverbände und der Bundesverband haben das noch vor sich. Lasst uns jetzt anfangen, (wieder) zu zeigen, dass wir eine Partei sind und nicht bloß irgend ein Verein, der versucht, einen Weltrekord im Selbstverwalten und um-sich-selbst-drehen aufzustellen. Ohne Politik zu machen, haben wir es nicht verdient, Verantwortung in einem Parlament zu bekommen und unsere Themen umzusetzen. Und denkt dran: Politk braucht Haltung und Leidenschaft.

Landtagswatch

Zusammen mit Julia Reda war ich heute beim Landtag unter dem Motto #landtagswatch (Der Hashtag des Landtages scheint #HLT zu sein, jedenfalls benutzen die twitternden MdLs diesen). Die Idee kam auf der Piraten-Hessen Mailingliste auf, damit wir uns langsam mal angucken, wo einige von uns vielleicht ab nächstem Herbst arbeiten. Der Bericht von Julia befindet sich auf der PPH.

Inhaltlich ging es um verschiedene Themen (Update: Ich kann leider nicht auf die Landtags-Website verweisen, da ich da keine URL mit dieser festen Version gefunden habe, deswegen eine lokale Kopie.), interessant war einmal die Fragestunde, sie war eigentlich nur eine grüne Trollstunde. Einmal ging es darum, ob geringe Ausgaben (unter 1k€) der LandesReg für Kekse zum Weltfrauentag gerechtfertigt waren und ob krümelige Kekse den Zustand des Gender-Themas innerhalb der Regierung widerspiegelt (die CDU bemerkte auf eine andere Frage noch, dass sie beim Thema Gender-Mainstreaming immerhin die Gesetze beachte). Außerdem ging es um die Förderung von Holzernte mit Pferden und die Grünen fragten an, ob der Vertriebenenbeauftragte auch für die Fluglärmvertriebenen zuständig sei. Also alles in Allem nur Getrolle und daher war es für mich etwas verwunderlich, dass zur Fragestunde das Plenum voll und die Regierung nahezu vollzählig war, was sich nach der Fragestunde schnell änderte.

Auch ärgerlich für mich als jemanden, der lieber Sachpolitik als ein auf Koalition und Opposition verteiltes Kasperletheater sehen wollte, war ein Antrag der CDU, der beantragt, dass das Parlament die Regierung lobt für die tolle Qualität der Lehre. Und die Staatssekretärin war sich nicht zu schade, das Parlament für diesen Antrag zu loben. Etwas Leben in die Debatte kam durch eine Rede des FDP Staatssekretärs Saebisch zur Änderung Gaststättenrechts, der der Opposition (speziell der Linken) ein “erotisches Verhältnis zu Behörden” unterstellte.

Der für mich interessantere Aspkekt war aber die Arbeitsweise des Landtages und der reglementarische Rahmen. Am Anfang hatte ich das Ziel, die wichtigen Teile der GO in der Anwendung zu sehen um die GO kennen zu lernen. Da kam dann leider die Hausordnung in Form des Ordnungsdienstes dazwischen, der uns schon sehr am Anfang verbot, weiterhin Tablets auf den Besucherrängen zu nutzen. Als der Aufpasser dann wechselte, konnte ich immerhin “heimlich” und vorsichtig mit dem Handy twittern (“wäre ja schon schön, noch nicht geich beim ersten Mal rauszufliegen” meinte Julia :)), aber an einem Verfolgen der Abläufe mit der GO war nicht mehr zu denken.

Inzwischen habe ich die relevanten Teile der Hausordnung rausgesucht und mal näher betrachtet: An der Garderobe hat Julia auf ihr Tablet zeigend gefragt, ob was zum Schreiben ok sei und das OK des Landtages bekommen. Selbst wenn man jetzt von einem Verbot von Tablets auf den Besucherplätzen ausgeht, hätten wir hiermit eigentlich eine Erlaubnis gehabt. Die Hausordnung spricht auch nur davon, dass Mobiltelefone auf den Besucherplätzen ausgeschaltet sein müssen. Bei Pressevertretern hat die Handynutzung niemanden gestört und es wurde explizit erwähnt, dass persönliche Referenten von Ministern und Staatssekretären auch auf den Besucherplätzen Tablets nutzen dürfen. Insofern ist das einerseits eine Interpretation der Hausordnung und noch eine aus meiner Sicht ungerechtfertigte Ungleichbehandlung. Bestimmt haben die Mitarbeiter des Landtages einfach nur eine Sonderanfertigung an iPads, die keinen Lautsprecher haben oder so… Vermutlich wird man hier mit Reden mit dem Landtagspräsidium am Meisten erreichen, da werd ich mich mal bis zur nächsten Sitzungwoche drum kümmern.

Danach hatte ich einen kurzen tweet-wechsel mit Janine Wissler, die auf meine Bitte, am Elektronik-Verbot etwas zu ändern, leider nicht einging. Ich werde jedoch einen Antrag auf Änderung der Hausordnung formulieren und dann mal die Fraktionen im Landtag kontaktieren, ob sie die Änderungen nicht einbringen könnten (Die Formulierung wird in Richtung “Arbeitsutensilien sind Personen auf den Besucherplätzen gestattet solange sie die Ruhe und den Ablauf der Sitzung nicht stören” gehen).

Wegen der Unterbrechung war auch eine Live-Berichterstattung leider nahezu unmöglich, erst als alle anderen Besucher gegangen waren und die Aufsicht noch mal gewechselt hatte, holten wir – erst vorsichtig :) – unsere Tablets wieder raus.

Außerdem ist uns aufgefallen, dass Abgeordnete an ihren Plätzen Strom und LAN haben, Essen und Trinken ist allerdings im kompletten Plenum verboten (außer dem Präsidenten, der Trinken bei sich stehen hat, da er durch ein Aufstehen von seinem Platz ja die Sitzung unterbrechen und den Ältestenrat einberufen würde).

Lessons learned:

  • Das nächste Mal werde ich vorsichtshalber noch einen Stift, etwas Papier und eine ausgedruckte GO/HO mitbringen, relevante Teile der HO kann man sich ja schon raussuchen um sie schnell parat zu haben.
  • Ausserdem sollten alle, die den Landtag besuchen wollen, noch beachten, dass parteiische T-Shirts (auch JuPi-Shirts fallen drunter, nicht nach der Definition “Partei” gehen denn im Zweifel hat der Landtag das Hausrecht) nicht erlaubt sind (Ein Teleomix-Shirt ging in Ordnung, vermutlich aber auch nur, weil niemand Telecomix kannte ;) ).
  • Am Eingang hatte ich schon die Befürchtung, die Mate-Glas-Flasche abgeben zu müssen, aber wenn man dem Personal sagt, dass es “nur ne Limo” ist, ists ok (die Zutatenliste wurde kurz überflogen, wahrscheinlich, um zu gucken, dass es kein alkoholisches Getränk ist), allerdings musste ich die Mate mit dem Rucksack  an der Garderobe abgeben, auf die Besucherplätze darf man kein Gepäck mitnehmen (Funfact: Die Personen an der Garderobe waren es nicht gewöhnt, dass Besucher bis zum Ende bleiben – dann werden sie sich jetzt eben umgewöhnen müssen)
  • Die Plätze auf der linken Seite von der Tür aus gesehen in der letzten Reihe gleich am Anfang (L 301, 302 etc.) haben guten HSDPA-Empfang, schon bei L 305 ist aber nur noch EDGE, andere Plätze haben wir nicht getestet.
  • Für mein Ablauf-Beobachten war es mir wichtig, das Präsidium im Blick zu haben, deswegen saß ich nah am Eingang, wenn man mehr Abgeordnete im Blick haben will, muss man sich entsprechend setzen, es ist eine sehr ruhige Stimmung bei den Zuschauern, während einer Sitzung den Platz zu wechseln ist also eher ungewöhnlich.

Denjenigen, die die nächsten Tage den Landtag beobachten werden, wünsche ich viel Spaß, ich freue mich schon aufs nächste Plenum nach der Osterpause.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Februar / März

In meinem letzten Tätigkeitsbericht von Januar habe ich als Ausblick auf diese beiden Monate angegeben, dass das OTRS hoffentlich bald fertig ist, das ist noch nicht der Fall, da bin ich pyth weiter am nerven. Außerdem wollte ich die Umstellung auf Drupal weiter voranbringen, da ist etwas passiert aber nicht so viel, wie ich es mir selber gewünscht hatte. Der KPT wurde veranstaltet und war ein Erfolg, es gab auch – nicht nur auf dem KPT – wertvolles Feedback an den Vorstand unsere Arbeit betreffend.

Was habe ich die letzten beiden Monate an Vorstands-Aufgaben gemacht?

  • Orga-Handbuch weiter fortgeschritten, es wird hoffentlich bald fertig gestellt
  • Ressourcenpool auf einem Vernetzungstreffen, an dem ich für den Vorstand teilgenommen habe, geplant und inzwischen initiiert
  • Andere Sachen weitergemacht, die nicht besonders erwähnenswert sind (Admin der MLs etc.)

Was passiert die nächsten 2 Monate (hoffentlich)?

  • Wechsel auf Drupal vollziehen, wenn alles gut geht
  • für OTRS den pyth weiter nerven ;)
  • Ressourcenpool fertig stellen

Wie auch letztes Mal hier der Hinweis, dass das deshalb wenig ist, weil ich nur das aufliste, was ich als Vorstand mache. Nebenher mache ich sehr viel als Pirat (derzeit mindestens 40 Stunden pro Woche), was aber unabhängig von dem Vorstandsamt ist.